Rechtsprechung
| BPatG, 23.04.2003 - 19 W (pat) 17/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BPatG, 07.12.1999 - 20 W (pat) 14/99
Zuerkennung technischen Charakters bei Handbedienung durch Bedienperson
Auszug aus BPatG, 23.04.2003 - 19 W (pat) 17/02
Der Zugleiter ist demnach insbesondere bei den aufgeführten Schritten nicht lediglich ausführendes Organ, der den Anweisungen des Zugleitrechners zu folgen hat, sondern er muß abwägend, bewertend oder interpretierend tätig werden, um den Zug zu steuern (vgl "Gegensprechanlage": 20 W (pat) 14/99 in BPatGE 42, 157 bis 174). - BPatG, 29.04.2002 - 20 W (pat) 38/00
Technische Bedeutung eines beanspruchten Erfindungsgegenstands aus dem Bereich …
Auszug aus BPatG, 23.04.2003 - 19 W (pat) 17/02
Die Überlegungen, die der Benutzer hierbei anstellen muß, sind nicht Gegenstand des auf eine Vorrichtung ausgerichteten Patentanspruchs, im Gegensatz zu dem auf ein Verfahren ausgerichteten Anmeldungsgegenstand des Anspruchs 1 (vgl BPatG GRUR 2002, 791, 792 li Sp Abs. 4 = Bl f PMZ 2002, 394 = BPatGE 45, 133 - Elektronischer Zahlungsverkehr, mwN).